Breitband-Ausbau in Deutschland kommt nur sehr schleppend voran
Laut den Zielen der Bundesregierung, sollen bis 2014 mindestens 75 Prozent der Haushalte mit einer Internet-Bandbreite von mehr als 50 MBit/s versorgt werden können. Mit den so genannten VDSL-Anschlüssen wird dann unter anderem auch hochauflösendes Internet-Fernsehen möglich sein. Die derzeitig führende Technologie in deutschen Haushalten ist weiterhin das DSL (Digital Subscriber Line), mit Bandbreiten bis zu 16 MBit/s. Zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und der Attraktivität als Wohnort, werden vom Bund jährlich 16,7 Millionen Euro für den Ausbau der Breitband-Netze zur Verfügung gestellt.
Jedoch sind die Fördermittelgelder bisher genau dort liegen geblieben und haben sich aktuell auf rund 32,9 Millionen Euro summiert, so die Verwalterin des Geldes Birgit Weber-Beckers, Regierungsdirektorin aus dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV). Auch 2010 werde sich der zur Verfügung stehende Betrag noch einmal deutlich erhöhen.
Schwierige Rahmenbedingungen und hoher Aufwand
Grund für die stetige Anhäufung der Gelder sind, so die Experten, der hohe Aufwand, der für die Erstellung eines Förderantrags notwendig ist, sowie die schwierigen Rahmenbedingungen zur Umsetzung der Breitband-Ziele. Die Voraussetzungen werden zukünftig wohl auch nicht besser, da die EU-Kommission in Brüssel bereits neue bürokratische Hürden in Aussicht stellte. Die Experten sehen den Abfluss der Mittel daher auch für die Zukunft eher kritisch. "Falls das wahr wird, was uns die EU da beispielsweise an Monitoring-Pflichten auferlegen will, steigen wir aus den Förderprogrammen aus", so Michael Reiss vom Ministerium für Ernährung und den ländlichen Raum des Landes Baden-Württemberg in Köln.
Jürgen Grützner, Geschäftsführer des Verbandes der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) e.V gab bekannt, dass das Thema Breitband den Verband sicherlich noch die nächsten fünf bis zehn Jahre beschäftigen werde, da der Ausbau in Deutschland nur sehr schleppend voran komme. Weiter kündigte er an, dass den Unternehmen und Kommunen in Kürze, in Zusammenarbeit mit ausgewiesenen Experten, eine beihilferechtliche Beratung unterbreitet werden solle.
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