EU-Kommission einigt sich mit Bundesnetzagentur zur Versteigerung der Digitalen Dividende
Bild: VodafoneIm Streit um die geplante Auktion von Mobilfunkfrequenzen sind die Bundesnetzagentur und die EU-Kommission zu einer Einigung gekommen. Die für das kommende Jahr in Deutschland geplante Versteigerung umfasst ein Paket mit Frequenzen von 360 Megahertz, welches unter anderem ehemalige Rundfunkfrequenzen im Bereich von 800 Megahertz – die sogenannte Digitale Dividende – beinhaltet. Wie der Matthias Kurt, Präsident der Bundesnetzagentur, mitteilte, werden drei Monate nach der Versteigerung der Mobilfunk-Frequenzen die Wettbewerbsverhältnisse in Deutschland überprüft.
Die EU-Kommission bemängelte die Benachteiligung der Mobilfunkanbieter E-Plus und o2 gegenüber T-Mobile und Vodafone, die auf dem deutschen Mobilfunkmarkt eine größere Stellung einnehmen. Ende November gaben die Anbieter o2 und E-Plus bekannt, gegen das Verfahren der Versteigerung eine Klage einreichen zu wollen. Mit der Untersuchung des deutschen Mobilfunkmarktes nach der Versteigerung sollen die Bedenken der EU-Kommission aus dem Weg geräumt werden.
Ende 2010 sollen alle Bundesbürger Zugang zum Breitbandnetz haben
Viviane Reding, EU-Telekommunikationskommissarin, erhofft sich mit der Versteigerung eine bessere Breitbandversorgung in jenen Gebieten, in denen bislang ein Anschluss zum Breitbandnetz nicht möglich war. Die Bundesregierung hat das Ziel definiert, bis Ende 2010 alle Bundesbürger an das Breitbandnetz anzuschließen. Um dies zu erreichen, so der Branchenverband Bitkom, sollte die Versteigerung spätestens bis Ende Februar beendet sein.
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