Fabian
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Die Vertreter der Linkspartei/PDS fordern eine günstige Internet Flatrate für Arbeitslose. Sie beziehen sich dabei auf die so genannte "Rigaer Erklärung", die von Ministern aus 34 europäischen Ländern definiert wurde und die konkrete Zielsetzung enthält, bis zum Jahre 2010 den Rückstand bei der Internet-Nutzung durch ..."ausgrenzungsgefährdende Bevölkerungsgruppen, wie Blinde und Arbeitslose"... zu halbieren.
"Es war ein langer Weg bis zu dieser Erklärung", sagte Gabriele Zimmer, die thüringische Vertreterin der Linkspartei im Sozialausschuss des Europäischen Parlaments Strassburg. "Ich begrüße diesen gemeinsamen europäischen Ansatz ausdrücklich, denn die technischen Zugangsbarrieren zum Internet bedeuten bislang faktisch den Ausschluss vieler Menschen von moderner Kommunikation."
"Gerade für die Integration von Arbeitslosen in die Kommunikationsgesellschaft reicht es nicht aus, wenn ein Breitbandkabel unter ihrem Mietshaus verläuft. Die Regierung sollte Nutzungsschulungen und Möglichkeiten der Zugangsfinanzierung wie eine vergünstigte Arbeitslosen-Flatrate prüfen", meint Gabriele Zimmer. "Das Internet ist für viele ein eher Erfolg versprechendes Mittel, um wieder Beschäftigung zu finden, als der Gang zum Arbeitsamt.
"Wir müssen nun energisch einfordern, dass diese europäische Zielsetzung auf der nationalen Ebene auch ihre Umsetzung findet. In Deutschland fehlt es besonders an intelligenten Lösungen und Internetportalen für Blinde", erklärte Ilja Seifert für die Linksfraktion im Bundestag. "Ich schlage der Bundesregierung vor, einen Innovationspreis für Internet-Technologien auszuloben." Dieser könnte dazu beitragen, dass den Blinden und Sehbehinderten die überaus wichtige Teilhabe an der elektronischen Kommunikation in der Gesellschaft ermöglicht werde, begründet Seifert seinen Vorschlag.
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| 14.06.2006 07:23:56 |
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