Fabian
Editor
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Das die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) zukünftige auch für Internet-PCs eine Rundfunkgebührenpflicht einführen will, ist sicherlich den meisten unserer Leser bereits bekannt. So müssen ab dem 1. Januar 2007 vor allem Selbständige, Handwerker und Gewerbetreibende für ihren Internet-PC 17,03 Euro pro Monat an die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) entrichten, selbst wenn sie den Computer nur zum Arbeiten nutzen und keinen Rundfunk empfangen. Auch Besitzer von multimediafähigen Mobiltelefonen werden ab kommenden Januar von der GEZ zur Kasse gebeten.
Aufgrund dieser Verpflichtung hatte die Vereinigung der Rundfunkgebührenzahler (VRGZ) beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde eingereicht, und nun scheint wohl eine Kehrtwende bevorzustehen ... so liest sich wenigstens ein Bericht im Focus online. Wie es im Focus online heißt, überlegt die ARD, statt der teuren Gesamtgebührenpflicht von 17,03 Euro nur 5,52 Euro verlangen zu wollen. Damit müssten Internetnutzer nur den Radioanteil der GEZ-Gebühren zahlen.
Focus online zitiert ARD-Sprecher Rudi Küffner mit den Worten "Es geht nicht, dass man für etwas Geld verlangt, was man gar nicht anbietet." Gemeint ist damit das Fernsehen über DSL. Derzeit gibt es weder von der ARD, noch von den Dritten Programmen einen Livestream des Programms. Nur einzelne Bestandteile wie etwa die Tagesschau werden zeitversetzt zum Abruf bereitgestellt. Anders hingegen beim Radio. Alle Programme der ARD sind nach Angaben des Focus auch per Stream abrufbar.
Die Frage bleibt, ob auch das ZDF mit diesem Vorstoß einverstanden ist, denn schließlich produzieren die Mainzer Fernsehprogramme für IP-TV.
Für Privatpersonen ändert sich eigentlich nichts. Nutzen Privatleute entsprechende Geräte zum Empfang von Sendungen, ist es egal, ob es nun ein Fernseher oder ein PC, ein Handy oder ein Radio ist. Empfangen sie entsprechende Sendungen über ein Gerät, besteht Gebührenpflicht, haben sie keines dieser Geräte, so fällt natürlich auch keine Gebühr an. Und ... wer bereits fürs Fernsehen die Gebühren zahlt und trotzdem einen geeigneten PC zu Hause stehen hat, braucht natürlich nicht noch einmal zu bezahlen.
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| 05.08.2006 15:25:53 |
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