Teles AG verliert im Rechtsstreit gegen AVM

Das Oberlandesgericht Karlsruhe und das Landgericht Mannheim haben innerhalb weniger Tage zwei Klagen der Teles AG gegen die AVM GmbH abgewiesen. Eine Revision wurde vom OLG Karlsruhe nicht zugelassen. Damit verliert Teles einen seit Sommer 2004 anhängigen Rechtsstreit mit dem Vorwurf einer Patentverletzung bei der Internettelefonie. Bereits im April hatte das Bundespatentgericht die Teles-Patente aufgrund mangelnder Erfindungshöhe für nichtig erklärt. AVM- Geschäftsführer Johannes Nill: "Wir freuen uns, dass die Gerichte unsere Sichtweise eindeutig bestätigen. Denn der Vorwurf war einfach nur abstrus.".

Im Juli 2004 hat AVM erstmals eine Klage der Teles AG wegen Patentverletzung erhalten, eine zweite Klage erfolgte im November 2005. Das Teles-Patent versucht im Kern, ein Verfahren zu beschreiben, mit dem während einer Verbindung zwischen Paket(VoIP)- und Leitungs(ISDN)- vermittlung gewechselt werden kann. AVM Produkte wie die FRITZ!Box Fon führen während einer Verbindung keinen Wechsel zwischen Paketvermittlung und Leitungsvermittlung durch. AVM sieht darin auch keinen Vorteil und hat deshalb auch nicht vor, so etwas einzusetzen. Vor Gericht versuchte Teles unter anderem, den Aufbau einer zweiten, unabhängigen Verbindung als Wechsel innerhalb einer Verbindung darzustellen. "Die - noch nicht rechtskräftigen - Urteile bestätigen nun die Argumentation von AVM", so das Unternehmen AVM.

Provider	Tipp: DSL VOICE OVER IP
1&1	1&1 DSL Phone FLAT: Lebenslang, zwei Jahre, ein Jahr kostenlos! Lebenslang kostenlos telefonieren ins deutsche Festnetz bei 1&1 DSL 2+ inklusive. Optional mit 1&1 DSL 6.016 und der 1&1 Phone-FLAT 2 Jahre (bei 1&1 DSL 2.048 1 Jahr) kostenlos telefonieren ins ... Stand: 03.07.2006	0,00 €
freenet	freenet iPhone inklusive: Aktion bis 31.07.06 - iPhone zu iPhone kostenlos - iPhone zu IP-Partnern (Strato, web.de, sipgate und sipphone) kostenlos - Deutsche Festnetz = 1,5 Ct./Min. - Auslands-Festnetz = ab 1,8 Ct./Min. - Deutsche ... Stand: 01.07.2006	0,00 €
Lycos	VoIP Call by Call: - keine monatlichen Grundgebühren - einmalig 200 Telefon-Frei-Minuten im ersten Monat inklusive - jede weitere Minute 1,2 Cent Stand: 01.07.2006	0,00 €

Rubrik: Voice over IP (VoIP)   

« zum vorherigen Artikel | zum nächsten Artikel »