EU-Bürgerbeauftragter schaltet sich im Streit um Roaming-Kosten ein

23.10.2006 Mobile, Mobilfunk-Markt

EU-Bürgerbeauftragter schaltet sich im Streit um Roaming-Kosten ein Der EU-Bürgerbeauftragter, Nikiforos Diamandouros, geht einer Beschwerde über die EU-Kommission nach, die der Mobilfunk-Netzbetreiber O2 im September 2006 an den Bürgerbeauftragten erstattet hat. In diesem Beschwerdebrief geht es um die Preise für die Weiterleitung von Auslandsgesprächen, den so genannten Roaming-Gebühren, und ihrer Handhabung. o2 hatte seinerzeit in seiner Beschwerde moniert, dass die EU-Kommission mit Aussagen und Stellungnahmen, bereits eine Vorverurteilung zu O2 und anderen Mobilfunkern vorgenommen habe. Außerdem wäre O2 der Meinung, dass die EU-Kommission versuchen würde, das Unternehmen dabei zu behindern, sich gegen diese Vorwürfe zu verteidigen.

Die EU-Kommission hatte Jahre 2000 eine Untersuchung auf dem Markt für Roaming-Dienstleistungen eröffnet. Im März 2001 beschloss die Kommission, Verfahren gegen britische und deutsche Mobilfunk-Anbieter einzuleiten. Dazu gehörten Inspektionen und Befragungen von Anbietern und unabhängigen Experten. Im Juli 2004 erhielt O2 eine Mitteilung der Kommission, in der sie dem Unternehmen wegen überhöhter Roaming-Gebühren die Ausnutzung seiner marktbeherrschenden Stellung vorwarf.

Aufgrund des Beschwerdebriefes hat Nikiforos Diamandouros nun die EU-Kommission aufgefordert, sich bis Ende des Jahres zu dem Vorwurf zu äußern.

Diamandouros kann die EU-Kommission zwar nicht überstimmen, es heißt aber, dass sein Urteil großes politisches Gewicht hat.