Rundfunkgebühr steigt ab 2009 um 5,6 Prozent?

Geht es nach einer Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), so werden die Rundfunkgebühren zum 01.01.2009 um 5,6 Prozent auf dann 17,98 Euro monatlich (je Gerät!) steigen. Die Erhöhung um 95 Cent/Gerät sei erforderlich, so die KEF gestern in Berlin, um den zusätzlichen Finanzbedarf von ARD (944 Mio. Euro), ZDF (524 Mio. Euro) und Radio Deutschland (43 Mio. Euro) in der Gebührenperiode (2009 bis 2012) abzudecken. Die Kommission verschwieg allerdings auch nicht, dass sie mit dieser Empfehlung um rund 50 Cent/Gerät unter den Bedarfsmeldungen der Öffentlich-Rechtlichen Institutionen geblieben sei.

Bei der Ermittlung des tatsächlichen Bedarfs habe die Kommission vornehmlich Kürzungen bei den angemeldeten Bestandsfortschreibungen, Bedarfsrechnung für Entwicklungen und den ausgewiesenen anrechenbaren Eigenmitteln vorgenommen. Die Kommission ist dabei unter anderem zu der Auffassung gekommen, dass man den größeren Anstalten noch ein höheres Potential im Bereich "Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit" abverlangen kann.

Konkret wurden bei der ARD rund 22 Millionen Euro gekürzt, beim ZDF etwa 11 Millionen Euro und beim Deutschlandradio gut 0,5 Millionen Euro. Außerdem strich die KEF die angemeldeten Mittel für das Projekt DAB, wobei rund 166 Millionen Euro eingespart werden.

Inwieweit die Empfehlung der KEF angenommen wird, hängt nun von den Zustimmungen der einzelnen Bundesländer ab. Erwartungsgemäß sind die privaten Konkurrenten mit dieser Empfehlung nicht einverstanden. Man könne das Ergebnis zwar nicht nachvollziehen, heißt es vom Präsidenten des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) Jürgen Doetz, man müsse sich aber wohl oder übel den "fragwürdigen Automatismen" beugen.

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