Zoll - Auf den Spuren von Internet-Verkäufern

In einer "kleinen Anfrage" an den Deutschen Bundestag hatte die FTP-Fraktion am 16.01.08 angefragt, wie viele Webseiten täglich von der Internet-Suchmaschine "XPIDER" durchforstet werden, die die Finanzverwaltung sowie der Zoll nutzen, um gewerblichen Internet-Verkäufern auf die Schliche zu kommen. Außerdem sollte durch die Anfrage geklärt werden, nach welchen Kriterien das Programm "verdächtige Profiverkäufer" einstuft und nach welchen gesetzlichen Grundlagen Auskunftsersuchen eingeholt werden. Letztlich wollte die Fraktion wissen, in wie vielen Fällen es nach dem Auskunftsersuchen zu Steuerstrafverfahren gekommen sei.

In der Stellungnahme heißt es nun, durch "XPIDER" seien in der Zeit vom Februar 2006 bis Januar 2008 täglich durchschnittlich 100.000 Internetseiten nach steuerrechtlich relevanten Kriterien durchforstet worden. Nach Käufern der im elektronischen Geschäftsverkehr angebotenen Waren und Dienstleistungen sei dabei nicht gesucht worden. Wie viele Steuersünder den Länderfinanzverwaltungen durch "XSPIDER" ins Netz gegangen sind, sei der Bundesregierung, mangels Rückmeldung dieser Behörden, allerdings nicht bekannt.

XSPIDER ist in der Lage, Verkaufsplattformen jedweder Art zu durchforsten, Querverbindungen zwischen An- und Verkäufen herzustellen und mit dem Handelsregister oder internen Datenbanken des Bundesamtes abzugleichen. Das System ist außerdem in der Lage, Angebote und Verkäufe aus Online-Verkaufs- und Versteigerungsplattformen anbieterbezogen zu bündeln, um sie so mit entsprechenden Anfangsverdachtsmomenten zu unterfüttern.

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Rubrik: Sonstige Meldungen   

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