Bochum-Nokia – NRW fordert 59 Mio. Euro zurück

Nachdem der Finnische Handy-Hersteller Nokia Anfang Januar dieses Jahres verkündigt hat, sein Werk in Bochum zu schließen und dafür die Produktion in Rumänien und Ungarn aufnehmen zu wollen, ging eine Welle der Entrüstung durch die Nation. Ob Wirtschaft, Politik oder der einfache Arbeitnehmer: Alle waren sich einig, die Nokia-Werksschließung in Bochum ist nicht notwendig, das Werk arbeitet mit Gewinn und ist für Nokia sehr profitabel.

Trotz der ausgewiesenen Gewinne (Nokia meldete zeitgleich für das Jahr 2007 einen Gesamtgewinn von über 7,2 Milliarden Euro im gesamten Konzern), ist den Finnen die Abschöpfung der Einnahmen aus dem Bochumer Werk nicht genug und somit wandert der weltgrößte Handy-Hersteller mit seinen Produktionsstätten weiter.

Wie auch in Deutschland vor gut zehn Jahren, erhalten die Finnen auch in Rumänien einen kräftigen Zuschuss vom rumänischen Staat und dies lässt die Wut der Deutschen noch höher kochen. Zwischenzeitlich wurde Nokia bereits Nomadentum hinsichtlich Subventionen nachgesagt und die rumänische Gewerkschaft spricht sogar von "moderne Sklaverei" als bekannt wurde, dass Nokia Einfluss auf das rumänische Arbeitszeitgesetz nehmen will.

Zwischenzeitlich hat sich die nordrhein-westfälische Landesregierung einmal die Subventionsverträge zwischen dem Land und Nokia angeschaut und dabei festgestellt, dass die Finnen ihre Arbeitsplatzgarantien überhaupt nicht eingehalten haben. Das Land hatte den Finnen Subventionszahlungen von 41 Millionen Euro als Beihilfe bewilligt, allerdings unter der Voraussetzung, dass im Bochumer Werk mindestens 2.860 Dauerarbeitsplätze geschaffen werden.

Nun stellte sich heraus, dass Nokia zeitweise zwar bis zu 3.200 Arbeitnehmer im Werk beschäftigt hatte, jedoch lediglich 2.300 in einer die Beitragspflicht begründende Beschäftigung. Alle übrigen Arbeitnehmer waren über Zeitarbeitsfirmen beschäftigt worden.

Hier nun sieht das Land NRW einen Vertragsbruch und fordert die gezahlten Beihilfen in Höhe von 41 Millionen Euro zuzüglich 18 Millionen Euro Zinsen zurück. Ein entsprechendes Schreiben von der nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministerin Christa Thoben soll den Finnen heute (11.März 2008) zugestellt werden.

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Rubrik: Sonstige Meldungen   

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