Bochum-Nokia - Auch der Bund prüft Rückforderung

Dem Finnischen Handy-Hersteller Nokia könnte nach der NRW-Rückforderung über 59 Millionen Euro möglicherweise ein weiterer Rückforderungsbescheid ins Haus flattern, nämlich vom Bundesforschungsministerium. Der Bund soll die Nokia-Forschungsabteilung in der Zeit zwischen 1998 und 2007 mit insgesamt zehn Millionen Euro gefördert haben. Nun prüft das zuständige Ministerium, ob die Fördervoraussetzungen für Subventionen in Höhe von vier Millionen Euro überhaupt noch vorgelegen haben.

Die bewilligten Subventionszahlungen sind nämlich an die Verwertung der Forschungsergebnisse in Deutschland geknüpft. Angesichts der Tatsache, dass Nokia sein Produktionswerk in Bochum schließt und dafür in Rumänien und Ungarn weiter produzieren will stellt sich die Frage, ob die in jüngerer Zeit gezahlten Fördergelder überhaupt noch antragskonform eingesetzt worden sind. Hierbei geht es um eine Summe in Höhe von gut vier Millionen Euro.

Nach Bekannt werden des Nokia-Rückzuges aus Bochum hatte das Bundesforschungsministerium, Nokia im Februar 2008 zu einer Stellungnahme aufgefordert, das Antwortschreiben ließ aber viele Fragen offen, heißt es aus dem Ministerium. Deshalb habe die Behörde Nokia noch einmal aufgefordert, bestimmte Sachverhalte näher zu erläutern. Für die Antwort bleibt den Finnen eine Frist bis zum 07.April 2008. Erst dann wird das Ministerium über eine mögliche Rückforderung der Subventionszahlungen entscheiden.

In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass das Land Nordrhein-Westfalen insgesamt 41 Millionen Euro zuzüglich 18 Millionen Euro Zinsen von Nokia zurückverlangt. Dieses Geld war den Finnen 1998 und 1999 dafür gezahlt worden, dass sie in Bochum Dauerarbeitsplätze schaffen, die eine jeweilige Jahresgröße von 2860 Plätzen hat. Eine Überprüfung des Landes hatte allerdings ergeben, dass Nokia seit dem Jahre 2001 lediglich 2300 Arbeitsplätze geschaffen hatte, die die Subventionsauflagen erfüllten.

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Rubrik: Sonstige Meldungen   

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