Nokia-Bochum - NRW verzichtet bei 30-Mio.-Stiftung auf Rückforderung?

Als der Finnische Handy-Hersteller Nokia Mitte Januar dieses Jahres verkündete, das Werk in Bochum mit über 2.300 Beschäftigten schließen zu wollen und seine Produktionsstätten dafür in Rumänien und Ungarn verlagern zu wollen, gab es einen Aufschrei durch die deutsche Nation. Besonders bitter stieß dabei die Tatsache auf, dass das Bochumer Werk den Finnen immer gute Gewinne beschert hatte und das den Finnen für die Ansiedelung und Forschung, Subventionen in Höhe von fast 50 Millionen Euro gezahlt worden waren.

In der Folgezeit untersuchten sowohl die nordrhein-westfälische Landesregierung als auch der Bund die Fördervoraussetzungen für die gezahlten Subventionen und von beiden Seiten wurde signalisiert, dass die an Nokia gezahlten Subventionen zum größten Teil wohl zu Unrecht gezahlt worden waren. Voraussetzung für die bewilligten Zahlungen des Landes Nordrhein-Westfalen war nämlich gewesen, dass Nokia mindestens 2.800 Arbeitnehmer in eine die Beitragspflicht begründende Beschäftigung bringen muss; tatsächlich waren es seit 2001 aber nur knapp 2.100 Beschäftigte gewesen, alle übrigen Arbeitnehmer waren über Zeitarbeitsfirmen beschäftigt worden.

Auch vom Bund hatte es Fördermittel gegeben, nämlich in Höhe von fast zehn Millionen Euro und hiervon will der Bund mindestens vier Millionen Euro zurück haben. Diese Fördermittel waren in die Forschungs- und Entwicklungsabteilung bei Nokia geflossen. Es heißt, den Finnen stehen gut vier Millionen Euro nicht mehr zu, weil sich die Entwicklung neuerer Geräte für die Zukunft auswirken und deren Ergebnisse den neuen Produktionsstandorten zugute kommen würden.

Trotz der Verhandlungsergebnisse zwischen Nokia und Personalrat / Gewerkschaft, bei der die Finnen rund 200 Millionen Euro in eine Auffanggesellschaft einzahlen wollen, ließ das Land Nordrhein-Westfalen von seiner Forderung nicht ab (konkret ging es um rd. 40 Millionen Euro Fördermittel zuzüglich Zinsen, insgesamt über 59 Millionen Euro). Doch nun scheint sich auch hier eine gütliche Einigung zu finden, denn Nokia will möglicherweise 30 Millionen Euro in eine Stiftung mit der Bezeichnung "Wachstum für Bochum" einbringen. Das Nachrichten-Magazin "FOCUS" berichtet, das Land Nordrhein-Westfalen will möglicherweise auf seine Rückforderung verzichten, wenn Nokia die besagten 30 Millionen Euro in eine Stiftung einbringt. Einschränkend wird allerdings Joachim Neuser aus dem NRW-Wirtschaftsministerium zitiert der meint, dies sei nur eine denkbare Variante, eine abschließende Entscheidung hierzu gäbe es noch nicht.

Aufgrund der Nokia-Entscheidung, seine Produktionsstätte in Deutschland zu schließen, hatte das Finnische Unternehmen in den vergangenen Monaten ordentlich an Federn lassen müssen. Erst zum Wochenende hin waren die Nokia-Verkaufszahlen aus dem ersten Quartal 2008 bekannt geworden und hiernach hatte Nokia rund vier Prozent weniger an Handys in Deutschland verkaufen können.

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Rubrik: Sonstige Meldungen   

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