Einigung im Nokia-Subventionsstreit in Sicht?

Nach einem Bericht des ManagerMagazins sollen sich der Finnische Handy-Hersteller und das Land Nordrhein-Westfalen grundsätzlich darüber einig sein, wie man mit der NRS-Forderung über gut 59 Millionen Euro auseinander kommt. Nachdem bekannt wurde, dass Nokia sein Werk in Bochum schließt, hatte das Land Nordrhein-Westfalen etwas näher auf die Subventionsverträge geschaut und dabei festgestellt, dass die Voraussetzungen für die Zahlung von gut 40 Millionen Euro seit dem Jahre 2001 nicht mehr erfüllt worden waren. Nokia hatte diese Zahlungen in den Jahren 1998 und 1999 mit der Maßgabe erhalten, dauerhaft mindestens 2850 Arbeitnehmer einzustellen, die in einer die Beitragspflicht begründenden Beschäftigung stehen. Tatsächlich aber hatte Nokia lediglich gut 2.100 Arbeitnehmer selbst eingestellt, weitere 1000 Arbeitnehmer waren über Zeit- und Leiharbeitsfirmen beschäftigt worden.

Nun seien sich das Land Nordrhein-Westfalen und Nokia aber grundsätzlich darüber einig, welche Ausgleichszahlungen Nokia noch leistet, heißt es im ManagerMagazin, wobei man sich auf einen Sprecher aus dem Wirtschaftsministerium beruft. Ursprünglich hatte Nokia sich bereit erklärt, gut 30 Millionen Euro in eine Stiftung einzuzahlen, die Neuansiedelungen im Bochumer Industriepark fördern soll. Zu diesen 30 Millionen Euro kommt eine weitere Abstandssumme hinzu, um welche Größe es sich dabei handelt, wurde nicht genannt. Es heißt nur, die Vertragsparteien wollen voraussichtlich nächste Woche weitere Einzelheiten vereinbaren, soweit auch der Bund dieser Vereinbarung zustimmt.

Eine Nokia-Sprecherin wollte dieses Meldung weder bestätigen noch dementieren, sie meinte, es gäbe gute Gespräche mit dem Land NRW, doch seien die Verträge noch nicht unterschriftsreif.

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Rubrik: Sonstige Meldungen   

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