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20.10.2005

Voice over IP (VoIP)

Teles - VoIP-Patent auch für Amerika zugesprochen

Teles AG klagt auf VoIP PatenrechtsverletzungImmer mehr VoIP-Hersteller können sich zukünftig warm anziehen: Die in Deutschland ansässige Firma Teles AG hat nämlich ein Patent, dass Methoden zur Verknüpfung von der klassischen Leitungsvermittlung zur paketvermittelnden VoIP-Telefonie beschreibt. Für diese Beschreibung aus dem Jahre 1996 hatte die Teles AG bereits für Europa ein Patent und nun auch in Amerika, das vom US-Patent- und Markenamt unter der Nr. 6,954,453 B1 erteilt wurde.

Die von der Teles AG beschriebene Technik erlaubt dem Anwender "sichere" VoIP-Gespräche, da damit bei Nutzung der "qualitätsunsicheren rein paketvermittelnden" Internet-Telefonie-Technik jederzeit Rückgriffe auf die "qualitätssichere rein leitungsvermittelnde" klassische Telefonie-Technik möglich seien, sobald dies aus qualitativen Gründen sinnvoll ist, heißt es sinngemäß in den Patenten. Übersetzt heißt das: Die Technik des Unternehmens greift bei unsicheren Datenpaketen der Internet-Telefonie auf die "sichere" klassische Telefontechnik zurück.

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Aufgrund seiner Patente für Deutschland und Europa hat die Teles AG bereits seinen Patent-Anspruch gegenüber Firmen wie AVM, Quintum und Cisco angemeldet. Wie es aus Medienveröffentlichungen heißt, will die Teles AG seine Klagen nun auf ganz Europa und den USA ausdehnen, und zwar nicht nur auf Hersteller von VoIP-Techniken, sondern auf alle Konzerne, die in der VoIP-Technik aktiv sind. Insgesamt seien dies gut ein Dutzend Unternehmen, die weltweit, aber vor allem in Europa agieren, heißt es in verschiedenen Veröffentlichungen.

Die Teles AG beabsichtigt, seine Patentverletzungs-Klagen nun auch in den USA kurzfristig in die Wege zu leiten und wiederum mit denen gegen CISCO und Quintum zu beginnen. Anders als in Europa streitet die Teles AG in Amerika dann aber aus dem Geräte-Anspruch und nicht, wie in Deutschland/Europa nur aus den Verfahrensansprüchen, heraus, was ein Patent-Verletzungsnachweis erheblich erleichtert.

"Im Forum der Teles AG heißt es:

Sehr geehrte Damen und Herren!

Zusätzlich zu den Patentrechtsverletzungsklagen im Bereich Satelliten-gestützer Breitband-Internet-Zugänge - s. dazu unser skyDSL-Patentverletzungsforum - klagt die TELES nun auch in dem viel versprechenden Wachstumsmarkt der Internet-Telefonie gegen Unternehmen, die nach Auffassung der TELES ihre Patente verletzen. Hierbei geht es um die Verletzung der IntraStar-Patente der TELES zur VoIP-Technik (Voice over IP) alias Internet-Telefonie.

Erst mit der zu Gunsten von TELES patentierten IntraStar-Technik dürfte die Internet-Telefonie auf dem Massenmarkt breite Popularität gewinnen. Dementsprechend nutzt z.B. das vermutlich technisch weltweit führende Unternehmen im Bereich der integrierten POTS/ISDN/xDSL Internet-Telefonie, die US-amerikanische Quintum Technologies, Inc., diese richtungsweisende Technik der TELES - ohne allerdings Lizenzen von ihr erhalten zu haben. Wir gehen davon aus, dass auch weitere namhafte Unternehmen die IntraStar-Technik der TELES unberechtigterweise nutzen. ...."





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