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03.07.2008

Sonstige Meldungen

Bochum - Nokia-Subventionsstreit beigelegt

Bochum - Nokia-Subventionsstreit beigelegtMitte Januar diese Jahres hatte der Finnische Handy-Hersteller verkündet, zum 30.Juni 2008 das Werk in Bochum schließen zu wollen, was dann letztlich auch geschehen ist. Damit schickte Nokia mehr als 3000 Menschen in die Beschäftigungslosigkeit (über 2000 davon Nokia-Mitarbeiter, andere aus Zuliefererfirmen oder Leih-Arbeitnehmer).

Seinerzeit ging ein Aufschrei durch die Nation, vor allem, weil Nokia mit dem Bochumer Werk immer Gewinne geschrieben hatte, nun aber die Produktionsstätten "aus Kostengründen" nach Rumänien und Ungarn verlegt hat. Außerdem wurde bekannt, dass Nokia vom Land Nordrheinwestfalen für die seinerzeitige Ansiedelung rund 40 Millionen Euro an Subventionszahlungen erhalten hatte; der Bund schoss für Forschung und Entwicklung noch einmal gut 10 Millionen zu.

Im Rahmen der allgemeinen Erregung stellte sich dann noch heraus, dass Nokia die Subventionsvorgaben seit 2001 nicht eingehalten hatte. Nokia war nämlich verpflichtet worden, jährlich mindestens 2.800 Mitarbeiter zu beschäftigen, die in einer die Beitragspflicht begründende Beschäftigung stehen sollten. Tatsächlich aber hatte Nokia lediglich nur rund 2.200 Mitarbeiter beschäftigt, andere Arbeitsstellen waren mit Leiharbeitnehmer abgedeckt worden.

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Es folgte ein Aufhebungsbescheid des Landes NRW für die Subventionszahlung an Nokia, wobei jetzt einschließlich Zinsen rund 59 Millionen Euro gefordert wurden. Nach langen Verhandlungen konnten sich die Gewerkschaften mit Nokia zunächst über einen Sozialplan in Höhe von rund 200 Millionen Euro verständigen, die in eine Auffanggesellschaft fließen sollten.

Nun ist auch der Subventionsstreit zwischen Nokia und dem Land NRW beigelegt, Nokia wird sich mit rund 40 Millionen Euro an ein Förderprogramm für die Ansiedelung von neuen Unternehmen in Bochum beteiligen. Das Programm nennt sich "Wachstum für Bochum", im Fördertopf sollen rund 60 Millionen Euro fließen. Nokia wird hierzu zunächst 20 Millionen als Barzahlung einbringen. Zusätzlich sollen dann die kompletten Erlöse aus dem Verkauf es ehemaligen Nokia-Betriebsgeländes an den Fördertopf gehen, hier wird ebenfalls mit rund 20 Millionen Euro gerechnet. Das Land NRW selbst wird sich zusätzlich mit 20 Millionen Euro beteiligen.

Im Rahmen des Förder-Paketes sollen geeignete Investoren für die Region geworben werden sowie ein Gründungszentrum entstehen, das die Gründung und Weiterentwicklung von Unternehmen fördern soll. Darüber hinaus soll ein Lehrstuhl an der Ruhruniversität Bochum eingerichtet werden.


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