Breitband-Internet: Deutscher Städte- und Gemeindebund kritisiert Bundesnetzagentur

19.06.2009

Deutscher Städte- und Gemeindebund kritisiert Bundesnetzagentur Der Deutsche Städte- und Gemeindebund macht die Bundesnetzagentur für den schleppenden Ausbau der Versorgung mit Breitband-Internet, besonders in ländlichen Gebieten, mitverantwortlich. Die von der Bundesnetzagentur in der vergangenen Woche veröffentlichten Regulierungsvorschläge beschränkten sich zu stark auf die Verteilung der bereits vorhandenen Kapazitäten im Breitband-Netz.

Bei seiner Kritik beruft sich der Deutsche Städte- und Gemeindebund auf ein beim Berliner Rechtswissenschaftler Professor Dr. Christian Kirchner in Auftrag gegebenes Gutachten. Danach werde der Ausbau der Netz-Infrastruktur durch die Regulierung der Bundesnetzagentur behindert. Da die Unternehmen nach dem Aufbau neuer Netze Mitbewerbern freien Zugang gewähren müssten, erlangen sie durch den Ausbau keinen Vorteil. So beständen zur Zeit kaum Anreize für die Telekommunikationsanbieter, die Breitband-Versorgung zu verbessern.

Hintergrund der Auseinandersetzung sind die neuen Regulierungsvorschläge der Bundesnetzagentur zur Ausbau der Glasfasernetze, zurzeit also in erster Linie dem VDSL-Netz der Deutsche Telekom. Diese will die Preise für den Zugang zum VDSL-Netz durch andere Anbietern möglichst frei von Regulierung verhandeln und steht nach eigenen Angaben in intensiven Verhandlungen mit Vodafone. Die Bundesnetzagentur behält sich jedoch vor, mit regulierende Maßnahmen einzugreifen.